„Rettet die Bienen!“

08.01.2019 • Nachrichten

Einsichtnahme ins Wählerverzeichnis und Erteilung von Eintragungsscheinen für das Volksbegehren

Die Eintragungsfrist für das Volksbegehren „Artenvielfalt & Naturschönheit in Bayern“ (Kurzbezeichnung: „Rettet die Bienen!“) beginnt am Donnerstag, 31. Januar, und endet am Mittwoch, 13. Februar. Zur Eintragung ist nur zugelassen, wer in das Wählerverzeichnis eingetragen ist oder einen Eintragungsschein besitzt und stimmberechtigt ist. Das Wählerverzeichnis gibt darüber Auskunft, welche Bürgerinnen und Bürger in Rosenheim stimmberechtigt sind und somit am Volksbegehren „Rettet die Bienen!“ teilnehmen können. Dieses Verzeichnis liegt am Freitag, 11. Januar, von 7.30 bis 12 Uhr, Montag, 14., und Dienstag, 15. Januar, von 7.30 bis 17 Uhr im städtischen Bürgeramt in der Rathausstraße 30 (Erdgeschoss) für Stimmberechtigte zur Einsicht aus. Wer das Wählerverzeichnis für unrichtig oder unvollständig hält, kann zu den genannten Zeiten schriftlich beziehungsweise durch Erklärung zur Niederschrift vor Ort im Bürgeramt der Stadt Rosenheim in der Rathausstraße 30, Rosenheim, Einspruch einlegen.

Mit einem Eintragungsschein kann man sich an einem beliebigen Ort in Bayern eintragen. Man ist somit nicht fest an einen Eintragungsort gebunden. Einen solchen Eintragungsschein können Stimmberechtigte bis zum 13. Februar im Bürgeramt schriftlich (auch per Telefax und
E-Mail) oder durch persönliche Vorsprache beantragen. Besonders einfach geht dies auch mit dem Antrag auf Erteilung eines Eintragungsscheins auf dem Bürger-Onlineportal (https://serviceportal.komuna.net/iws_IWS/start. do?mb=9163000).
Behinderte Stimmberechtigte können sich bei der Antragstellung der Hilfe einer anderen Person bedienen. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachweisen, dass er dazu berechtigt ist. Nähere Informationen dazu finden sich auch auf der städtischen Homepage unter https://www.rosenheim.de/ stadt-buerger/politik-und-rathaus/wahlen/volksbegehren. html.

 

 

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