Rück- und Ausblick der Oberbürgermeisterin Gabriele Bauer
Sehr geehrte Frau Oberbürgermeisterin, woran denken Sie spontan, wenn Sie das vergangene Jahr Revue passieren lassen?
Gabriele Bauer: 2017 war insgesamt für Rosenheim ein gutes Jahr. Die Wirtschaft in der Region befindet sich im siebten Jahr hintereinander im Aufschwung. Der heimische Arbeitsmarkt nähert sich der Vollbeschäftigung. Zusätzlich hatten wir hohen Besuch. Eine besondere Ehre für unsere Stadt war es, dass Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und seine Frau im Rahmen ihres Antrittsbesuchs im Freistaat Bayern auch nach Rosenheim gekommen sind. Der Bürgerempfang mit 400 ehrenamtlichen Rosenheimerinnen und Rosenheimern war für alle, die dabei waren, ein großes Erlebnis.
Wichtige Weichenstellungen sind von Rosenheim aus bei der Vollversammlung des Bayerischen Städtetags erfolgt. Die bayerischen Städte haben sich zu den Themen ÖPNV, neue Mobilitätskonzepte und neue Antriebstechnologien positioniert. Die Rosenheimer Beschlüsse werden die Verkehrspolitik unserer Städte für lange Zeit prägen.
Im letzten Jahr haben Sie hier von notwendiger Haushaltskonsolidierung, Steuererhöhungen und Reduzierung von Leistungen gesprochen. Wir haben eine gewisse Sorge um die Umsetzung notwendiger Projekte gespürt. Wie hat sich die finanzielle Lage in Rosenheim entwickelt?
Gabriele Bauer: Wir kommen entgegen der ursprünglichen Haushaltsplanung auch 2017 ohne Nettoneuverschuldung aus. Klar ist aber auch, dass der städtische Haushalt jedes Jahr wieder eine Aufgabe ist, die Verantwortungsbewusstsein und finanzpolitische Seriosität erfordert.
Müssen wir damit rechnen, dass die angesprochenen weitreichenden Haushaltskonsolidierungsmaßnahmen dazu führen, dass Investitionen stocken, sich Rosenheim nicht weiterentwickeln kann?
Gabriele Bauer: Ganz entschieden: Nein! Es ist uns gelungen, bei vielen Entwicklungsmaßnahmen und Investitionen weiterzukommen.
Beim Karolinen-Gymnasium sind die Erweiterung, die Generalsanierung des Hauptgebäudes und der Bau einer Dreifachturnhalle beschlossen – eines der umfangreichsten Projekte seit Jahrzehnten. 2018 wird mit dem Abriss der Doppelturnhalle an der Ebersberger Straße und dem Erweiterungsbau begonnen. Die bauliche Umsetzung des Gesamtprojektes soll bis 2024 abgeschlossen sein. Für die Maßnahme sind nach derzeitigem Stand über 53 Millionen Euro kalkuliert.
Die Johann-Rieder-Realschule soll auf 35 Klassen erweitert und zu Teilen generalsaniert werden. Die voraussichtlichen Gesamtkosten betragen 19,5 Millionen Euro. Der Baubeginn der Sanierung ist heuer bereits erfolgt. Mit dem Erweiterungsbau konnten wir noch nicht beginnen, weil Nachbarn gegen die Baugenehmigung vor Gericht gezogen sind.
Im Übrigen beginnen 2018 umfangreiche Sanierungsmaßnahmen am Lokschuppen. Mit einem Volumen von 12,4 Millionen Euro wird das Gebäude brandschutztechnisch ertüchtigt und eine Dachsanierung durchgeführt. Zusätzlich erhält das Gebäude im rückwärtigen Teil einen Erweiterungsbau. Die Maßnahmen sollen 2020 abgeschlossen werden.
Dazu kommen der 8. Bauabschnitt bei unserem RoMed Klinikum mit beinahe 30 Millionen Euro, der Baubeginn des zweigruppigen Horts an der Grundschule Pang im Frühjahr 2018, der Neubau von 56 Wohnungen und einem Parkdeck in Mitterfeld durch unsere städtische Wohnungsbaugesellschaft GRWS und nicht zuletzt unser Digitales Gründerzentrum Stellwerk 18, das im Herbst 2018 in Betrieb gehen wird.
Das alles zeigt: Wir investieren auch in haushaltspolitisch schwieriger Zeit, damit wir für die Zukunft gut aufgestellt sind.
Mit dem Stellwerk 18 geben Sie ein wichtiges Stichwort – wie gehen die Entwicklungen am Bahnhof weiter?
Gabriele Bauer: Es freut mich sehr, dass im Sommer das neue Hotel am Bahnhof in Betrieb gehen konnte und von Beginn an stark ausgelastet war. Damit hat ein Standortdefizit ein Ende, das gerade für die heimische Wirtschaft ein echtes Hemmnis war.
Der Regionale Omnibusbahnhof ist im Bau, seine Inbetriebnahme soll im April 2018 erfolgen. Die Gesamtkosten für den Busbahnhof sind mit 6 Millionen Euro veranschlagt. Auch das zeigt übrigens, wie intensiv wir investieren.
Der weitere Ausbau des Bahnhofsvorplatzes ist ab 2021 vorgesehen. Das Fahrradparkhaus mit fast 900 Fahrradabstellplätzen soll schon deutlich früher errichtet werden. Für das geplante Ärzte- und Dienstleistungszentrum wurden die Baugenehmigungen bereits erteilt. Der Baubeginn ist von den Investoren noch für Januar avisiert.
Zusätzlich wird neben dem Stellwerk 18 von unserer Wohnungsbaugesellschaft ein Parkhaus mit fast 500 Stellplätzen errichtet.
Fest im Blick hat die Stadt auch die Entwicklungspotenziale im südlichen Bereich des Bahnhofs. Voraussichtlich Mitte des Jahres wird sich der Stadtrat mit dem geplanten Erwerb der südlichen Bahnkonversionsflächen beschäftigen.
Dazu kommt der Ausbau der Münchener Straße entlang des Bahngeländes zwischen Luitpoldstraße und Brückenberg, der mittlerweile fast abgeschlossen ist. Eine der vielen Straßenbaumaßnahmen, die die Rosenheimerinnen und Rosenheimer im vergangenen Jahr verkraften mussten.
Gabriele Bauer: Ja, Sie haben Recht – umfangreiche Tiefbaumaßnahmen waren und sind noch notwendig. Davor kann ich unsere Bürgerinnen und Bürger im Interesse einer gut ausgebauten und leistungsfähigen Infrastruktur leider nicht bewahren. Ich plädiere jedoch für möglichst gute Koordination und Abstimmung zwischen den verschiedenen Sparten. Auch mit den Rosenheimer Wirtschaftsverbänden werden wir die Baustellenplanung künftig intensiver abstimmen.
Das ist notwendig, denn allein für die erstmalige Erschließung von Baugebieten und die Auswechslung von schadhaften Kanälen investiert die Stadtentwässerung im nächsten Jahr über 6 Millionen Euro. In Betrieb gehen wird im Sommer 2018 auch das neuverlegte Netz für Fernkälte unserer Stadtwerke auf dem Gelände am Bahnhof Nord.
Was wünschen Sie sich für 2018?
Gabriele Bauer: Für alle Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt wünsche ich mir weiterhin ein gutes Miteinander.
Nicht nur dank des hohen Einsatzes der zahlreichen Ehrenamtlichen bei den Hilfsdiensten und den sozialen Einrichtungen bin ich guter Dinge, dass dieser Wunsch erfüllt wird.
Gerade jetzt zwischen den Jahren ist Zeit, um sich diese großartigen Leistungen bewusst zu machen und dafür in großer Demut vor diesem Engagement Danke zu sagen. Auch wenn sich die Welt um uns herum immer schneller verändert und die Rahmenbedingungen selbst in unserem Land immer ungewisser werden: Rosenheim kann und wird seinen Bürgerinnen und Bürgern attraktive und lebenswerte Heimat bleiben. Das ist zuallererst unserer intakten Stadtgesellschaft selbst zu verdanken.
In diesem Sinne wünsche ich, auch im Namen der Stadt Rosenheim, allen Mitbürgerinnen und Mitbürgern ein frohes, ein besinnliches Weihnachtsfest 2017 und ein glückliches, gesundes Neues Jahr!