Arbeiten ist Pflicht für Strafgefangene

17.09.2014 • Aktuelles, Landkreis Rosenheim, Nachrichten

JVA Bernau bietet den Strafgefangenen 650 Arbeitsplätze – echo sprach mit Anstaltsleiter Wilfried Schmalzbauer

Seit dem Fall Haderthauer, ist die Arbeit von Strafgefangenen wieder Thema in den Medien. echo sprach darüber mit Wilfried Schmalzbauer, Anstaltsleiter der JVA Bernau. Er klärte: „Beim Fall Haderthauer handelt es sich um Patienten in einer Klinik, bei uns um Strafgefangene im Strafvollzug. Sie sind gemäß Art. 43 BayStVollzG zur Arbeit verpflichtet.“

Die JVA Bernau bietet dafür in 19 Eigen- und 15 Unternehmerbetrieben etwa 650 Arbeitsplätze und ist so einer der größten Arbeitgeber im bayerischen Strafvollzug. Von 762 Gefangenen sind derzeit 483 in Arbeit. „Das ist ein Anteil von 63,4 Prozent, der weit über dem Durchschnitt (50,6%) liegt,“ freut sich Schmalzbauer. 279 Gefangene sind nicht in Arbeit, weil sie derzeit krank, bereits in Rente oder nicht arbeitsfähig sind. Sie werden arbeitstherapeutisch beschäftigt.

Auch Ausbildung und Weiterbildung dienen dem Ziel, Fähigkeiten für eine Erwerbstätigkeit nach der Entlassung zu vermitteln, zu erhalten oder zu fördern. 55 Beamte des Werkdienstes, allesamt mit abgeschlossener Meisterprüfung, stehen den Strafgefangenen in Bernau zur Seite und ermöglichen so qualifizierte Arbeit und auch Ausbildung.
In Bernau arbeiten tagtäglich Strafgefangene in den Betrieben Landwirtschaft, Bäckerei, Gärtnerei, Metzgerei, Küche, Wäscherei, Korbmacherei, Buchbinderei, Malerei, Schreinerei, Elektrobetrieb, Kfz-Werkstätte, Schlosserei, Zimmerei, Baubetrieb.

„Die Gefangenen sollen gemäß ihren Fähigkeiten, Fertigkeiten und Neigungen eingesetzt werden,“ erklärt Siegfried Brandl, Stellvertretender Werkdienstleiter der JVA Bernau.
Die Arbeit dient dazu, die vorhandenen Kenntnisse und Fertigkeiten der Strafgefangenen zu erhalten und zu fördern. Sie können so ihr Selbstbewusstsein stärken und sich ein gutes Taschengeld verdienen. „Für Sicherheit und Ordnung innerhalb der Haftanstalt ist geregelte Arbeit ein ganz wichtiger Faktor,“ bestätigt Schmalzbauer.

„Die Gefangenen sind wesentlich ausgeglichener, wenn sie einer sinnvollen Arbeit nachgehen,“ fügt Anstaltsleiter Wilfried Schmalzbauer hinzu.
Neben wachsender Zufriedenheit bringt die Arbeit den Strafgefangenen auch ein eigenes Einkommen. Auch das ist im Strafvollzuggesetz, Artikel 46, genauestens geregelt: „Das finanzielle Arbeitsentgelt richtet sich nach einem Eckwert in Höhe von neun Prozent der Bezugsgröße nach §18 des Vierten Buches Sozialgesetzbuch.“

Das heißt in einfachen Worten: Der Tagessatz beträgt durchschnittlich 11,35 Euro, der Stundensatz 1,42 Euro. Zum Grundlohn, der je nach Arbeitsleistung etwas höher oder niedriger ausfallen kann, kommen manchmal auch Leistungszulagen dazu, bei Arbeit unter erschwerten Bedingungen oder über die festgesetzte Arbeitszeit (40 Stunden) hinaus.
„Empfindet man den festgelegten Stundensatz als niedrig, so muss man doch bedenken, dass die Strafgefangenen im Gegensatz zu „freien“ Arbeitnehmern nicht für Strom, Miete, Fahrt zur Arbeit, Krankenversicherung, Arbeitslosenversicherung, Verpflegung und Heizung aufkommen müssen,“ erklärt Schmalzbauer, und weiter: „Theoretisch könnte man die Löhne anheben, müsste dann aber vom Gehalt wieder die Kosten für die Unterbringung in der Haftanstalt abziehen. Letztendlich hat sich der Gesetzgeber für diese Regelung entschieden.“
Die Arbeit der Gefangenen wird zusätzlich mit Urlaub belohnt: Wer zwei Monate zusammenhängend gearbeitet hat, kann wahlweise einen Tag Arbeitsurlaub nehmen oder einen Tag eher entlassen werden.

Dreisiebtel ihrer Bezüge dürfen die Gefangenen als sogenanntes „Hausgeld“ für den privaten Einkauf in der Strafanstalt verwenden. Durchschnittlich hat ein arbeitender Gefangener wöchentlich also 27 Euro für Tabak, Süßigkeiten und Zeitschriften zur freien Verfügung. Viersiebtel seiner Bezüge werden als „Überbrückungsgeld“ angespart, für die erste Zeit nach der Entlassung. Wenn dieses nicht pfändbare Geld angespart ist, gehen die weiteren Bezüge auf das Privatkonto des Strafgefangenen.

Produkte, die in der JVA Bernau entwickelt und von den Gefangenen gefertigt werden, werden unter der Marke „Haftsache“ verkauft. In Bernau dienen die Eigenbetriebe der JVA vielfach zur Selbstversorgung der Haftanstalt. Das senkt dann auch wieder die Kosten für die Unterbringung und Versorgung der Häftlinge.

Gern würde Anstaltsleiter Schmalzbauer das Arbeitsangebot noch weiter ausdehnen. „Wir stehen da allerdings in Konkurrenz zu den Billigproduzenten in Tschechien, “ weiß er aus Erfahrung. Trotzdem gibt er die Hoffnung nicht auf, einen kooperativen Arbeitgeber für Verpackungsarbeiten oder leichte Montagearbeiten zu finden.

„Herbstmarkt“ in der JVA

Am Freitag, 19. September, können Interessierte auf dem Gelände der JVA Bernau (neben dem Lagerhaus/Tankstelle) beim „Herbstmarkt“ die Erzeugnisse der verschiedenen Handwerksbetriebe der JVA erwerben. Brot, Fleisch, Geflügel, Korbwaren, Blumen, Gemüse und vieles mehr wird angeboten – auch zum sofortigen Verzehr.  Petra Maier

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